Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Anwendungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für die Rechtsbeziehungen zwischen der Fort Malakoff Klinik Mainz GmbH (nachstehend FMK genannt) und den Patienten sowie den mitunterzeichnenden weiteren Vertragspartnern und für alle stationären und ambulanten Leistungen der FMK und ihrer Mitarbeiter. Sie gelten auch, soweit die FMK Leistungen durch Dritte erbringen lässt, sowie für etwaige spätere Untersuchungen und Behandlungen. 

2. Umfang des Untersuchungs- oder Behandlungsprogramms

Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen im Einzelfall findet eine Spezialuntersuchung oder eine eingehende Erstuntersuchung statt. Im Anschluss daran wird der Umfang des vorgesehenen Untersuchungs- oder Behandlungsprogramms mit dem Patienten einvernehmlich festgelegt. 

3. Termine

Die FMK ist bemüht, Einbestellungstermine nach den Wünschen des Patienten festzulegen und angegebene Uhrzeiten einzuhalten. Änderungen aus medizinisch-organisatorischen Gründen blei-ben vorbehalten und werden dem Patienten so rechtzeitig wie möglich mitgeteilt. Der Patient ist an die vereinbarten Termine und Uhrzeiten gebunden, es sei denn, er kann diese wegen höherer Gewalt nicht einhalten.

4. Arztbericht / Ärztliche Schweigepflicht

Der Arztbericht wird in deutscher Sprache abgefasst und geht nur an die vom Patienten Benannten. Konsiliarbefunde, Röntgenkopien, klinisch bedeutsame Befunde, Originale oder Kopien fotografischer Dokumente erhält nur der erste vom Patienten Benannte. Übersetzungen in andere Sprachen und zusätzliche Röntgenkopien werden im Rahmen der vorhandenen Möglichkeiten gefertigt und gesondert berechnet. Bei Untersuchungen im Auftrag von Rechtsanwälten für Gutachten erhalten auch diese eine Ausfertigung des Arztbriefes. Die Ärzte der FMK dürfen Patientendaten nutzen, soweit dies zur Aus-, Fort- oder Weiterbildung oder zu Forschungszwecken erforderlich ist.

5. Klinikordnung

Die FMK ist berechtigt, im Rahmen ihres Hausrechts eine Klinikordnung zu erlassen, die für den Patienten insoweit verbindlich ist. 

6. Haftung

Es wird sowohl aus Vertrag als auch aus unerlaubter Handlung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der Mitarbeiter der FMK gehaftet. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch, soweit der FMK Dritten die Durchführung vertraglich geschuldeter Leistungen überträgt. 

7. Vergütungen

Die Berechnung der Leistungen der FMK richtet sich nach den zwingenden gesetzlichen Bestimmungen und den hierzu getroffenen besonderen Vereinbarungen. Im Übrigen werden ambulante Leistungen nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in ihrer jeweils gültigen Fassung abgerechnet. Eine Aufschlüsselung der Rechnung nach GOÄ (Gebührenordnung für Ärzte) erfolgt bei ästhetischen Behandlungen grundsätzlich nicht.

Verweigern Kostenträger oder sonstige Dritte (beispielsweise private Krankenversicherungen) die Erstattung bzw. Bezahlung der angefallenen Kosten ganz oder teilweise, so erklären sich der Patient und die weiteren Vertragspartner der FMK bereit, die nicht gedeckten Kosten der Behandlung selbst zu tragen. 

8. Kostenauskünfte

Da die Rechnungshöhe von der Anzahl und dem Umfang der im Einzelfall notwendigen und durchgeführten Untersuchungen oder Behandlungen abhängt, kann nur für die Erstberatung eine verbindliche Kostenangaben gemacht werden. Kostenschätzungen für zusätzlich zum Grund-programm durchzuführende Untersuchungen, für Spezialbehandlungen sowie für die stationäre Aufnahme sind unverbindlich, es sei denn, sie werden ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Eine Verpflichtung, unaufgefordert auf die Möglichkeit der Überschreitung einer etwa erteilten Kosten-auskunft hinzuweisen, besteht nicht. 

9. Zahlungsbedingungen

Bei allen kosmetisch-chirurgischen Behandlungsformen sowie Beratung zu Thermage und Körper-formung mittels Injektionstherapie (Macrolane) erheben wir eine Beratungsgebühr von 50 EUR. Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig. Das gilt auch für Zwischenabrechnungen. Die FMK erhebt angemessene Vorauszahlungen und kann den Beginn oder die Fortsetzung der Untersuchungen oder Behandlung von deren Bezahlung abhängig machen. Die FMK ist berechtigt, bankübliche Verzugszinsen zu berechnen. Bei allen ästhetischen Leistungen ist die Behandlung oder Operation in bar, per TeleCash (EC, Visa, Master Card, American Express) oder als Banküberweisung mit Wertstellungstag der Behandlung zu begleichen. Abrechnungen für Privatpatienten werden an ein externes Abrechnungsinstitut weiter geleitet.

10. Vereinbarungen bei Nichterscheinen

Bei Nichterscheinen zu Behandlungsterminen ohne Absage berechnen wir den kompletten Rechnungsbetrag des geplanten Behandlungshonorars. Bei ästhetischen Operationen gilt folgende Vereinbarung:

Schriftliche Absage in weniger als 14 Tage vor dem Eingriff: 50% des vereinbarten Operationshonorars.

Schriftliche Absage in weniger als 5 Tage vor dem vereinbarten Eingriff: 100% des verein-barten Operationshonorars.

Für beide o.g. Vereinbarungen gilt:
Ein ärztliches Attest entbindet nur von der Ausfallpauschale, wenn ein Ausweichtermin für die vorgesehene Operation vereinbart wird.

11. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

Für die Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsbeteiligten gilt ausschließlich das am Sitz der FMK geltende deutsche Recht. Gerichtsstand ist Mainz, wenn der Vertragspartner der FMK Vollkaufmann, juristische Person des Öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.

12. Leistungen durch Dritte

Soweit es sich im Interesse des Patienten im Einzelfall als notwendig erweist, können die dem Patienten geschuldeten Leistungen auch durch Dritte erbracht werden.

Fort Malakoff Klinik Mainz GmbH
Rheinstraße 4k
55116 Mainz

Telefon: +49 (0) 6131 14 67 67
E-Mail: anmeldung@malakoff-klinik.de